Kommunalberatung

Im Kommunalrecht stehen die kommunalen Gebietskörperschaften und deren Interessen im Mittelpunkt unserer Tätigkeit. Als spezialisiertes Team beraten wir Kommunen umfassend in fast allen Fragen des Kommunalrechts. Wir vertreten Gemeinden, Städte sowie Landkreise, wenn in verwaltungsrechtlichen Fragestellungen rechtliche Unterstützung notwendig wird. So beschäftigen wir uns z. B. mit Fragen des Erschließungsbeitragsrechts, des Kommunalwirtschaftsrechts oder des Kommunalverfassungsrechts.

Über das reine Kommunalrecht hinaus beraten und vertreten wir Kommunen in zahlreichen weiteren Rechtsbereichen. So begleiten wir die kommunale Bauleitplanung sowie kommunale Bauprojekte und die Baulandentwicklung. Auch die kommunale Tätigkeit als Verwaltungsbehörde unterstützen wir in vielen Fragen des allgemeinen und besonderen Verwaltungsrechts, z. B. bei der Tätigkeit als Ordnungs- oder Gewerbeaufsichtsbehörde, sowie in der Führung von Widerspruchs- und Verwaltungsgerichtsverfahren. Ferner unterstützen wir Kommunen bei der Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren und im Recht der Zuwendungen und Subventionen.

Wir beraten Kommunen und andere Behörden aber auch in umweltrechtlichen Fragestellungen. So unterstützen wir z. B. Kommunen bei der Bekämpfung der Lärmbelastung ihrer Einwohner, beraten in allen Fragen zu abfallrechtlichen Anliegen oder zur Sanierung von Altlasten.

Wir bieten unseren kommunalen Mandanten damit eine umfassende Rechtsberatung an, die sich auf alle für sie relevanten Rechtsgebiete erstreckt. Dies umfasst auch die Beratung und Vertretung in zivilrechtlichen Angelegenheiten, wie z. B. bei der Vertragsgestaltung (Bauverträge, Werkverträge, Leasingverträge etc.), der Abwehr zivilrechtlicher Ansprüche (z. B. Amtshaftungsansprüchen) und der Durchsetzung von eigenen Ansprüchen. Wir gewährleisten eine Beratung und Vertretung aus einer Hand in fast allen kommunalen Fragestellungen, wobei das Zusammentreffen zivilrechtlicher und verwaltungsrechtlicher Expertise in unserer Kanzlei von Vorteil ist. Nur so finden die wechselseitigen Einflüsse dieser Rechtsmaterien hinreichende Berücksichtigung.

Außerdem vertreten wir u.a. Städte und Gemeinden in Normenkontrollverfahren, die sich gegen ihre Bebauungspläne richten oder in denen sie selbst Landesentwicklungspläne, Regionalpläne sowie Landschaftsschutzgebietsverordnungen angreifen, weil diese unverhältnismäßig in ihre Planungsfreiheit eingreifen. Gemeinden, Städte und Kreise sowie deren Gesellschaften sind darauf angewiesen, dass ihre Investitionsvorhaben juristisch kompetent begleitet werden. Hierfür stehen wir mit unserer Erfahrung und Fachkompetenz zur Verfügung.

Zu unseren Mandanten zählen hessische Städte und Gemeinden, die uns nicht nur mit der Vertretung in ihren rechtlichen Angelegenheiten beauftragen, sondern die sich bei der Erfüllung ihrer kommunalen Aufgaben auf unsere Gutachten und unsere Gestaltungsvorschläge verlassen. Zu unseren anwaltlichen Tätigkeiten gehören insbesondere:

  • Überprüfung gemeindlicher Abgabensatzungen;
  • Beratung und Vertretung von Kommunen im Erschließungsbeitragsrecht;
  • Beratung und Vertretung von kommunalen Gesellschaften und Eigenbetrieben, insbesondere Stadtwerken
  • Beratung zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen;
  • Allgemeine Beratung und Vertretung von kommunalen Gebietskörperschaften (Gemeinden, Kreise, Zweckverbände) und Gemeindeorganen;
  • Vorbereitung und Begleitung gemeindlicher Beschlüsse;
  • Begleitung von Verfahren der Bürgerbeteiligung (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid);
  • Rechtliche Unterstützung in Bauleitplanverfahren (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Vorhaben- und Erschließungsplan);
  • Beratung und Vertretung in Fragen des gemeindlichen Einvernehmens.

 

Ihre Ansprechpartner in diesem Bereich sind:


Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt
Rechtsanwalt Joachim Krumb

 

Die Kanzlei

Die Rechtsanwaltspartnerschaft Rechtsanwälte SZK ist eine auf das öffentliche Recht und Immobilienrecht spezialisierte Anwaltskanzlei mit Büros in Wiesbaden und Darmstadt. Wir beraten und vertreten unsere Mandanten bundesweit in den Bereichen Bauen & Immobilien, Planen & Umwelt sowie Öffentliche Aufträge. Ein besonderer Schwerpunkt liegt zudem in der Kommunalberatung. Unsere Tätigkeit beschränkt sich im öffentlichen Recht auf das Baurecht, Fachplanungsrecht, Umweltrecht, Abgabenrecht, Kommunalrecht und Vergaberecht einschließlich verwandter Rechtsgebiete. Im Immobilienrecht sind wir ausschließlich im Bau- und Architektenrecht sowie im Grundstücksrecht und Gewerbemietrecht tätig. Entsprechend diesen Schwerpunkten verfügt unsere Rechtsanwaltspartnerschaft mit Rechtsanwalt Zweschper über einen Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht sowie mit den Rechtsanwälten Dr. Stapelfeldt und Krumb über zwei Fachanwälte für Verwaltungsrecht.