Anlagenzulassungsrecht

In allen umweltrechtlichen Zulassungsverfahren (z. B. nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Bundesberggesetz, dem Wasserhaushaltsgesetz oder dem Kreislaufwirtschaftsgesetz), bei der Genehmigung neuer Anlagen ebenso wie bei wesentlichen Änderungen bestehender Anlagen, begleiten und beraten wir den Vorhabenträger (Antragsteller) in allen Projektlagen bundesweit. Hierbei ist es unser Ziel, das unsere Mandanten ihr jeweiliges Projekt in einem effektiv geführten Genehmigungsverfahren möglichst zeitnah realisieren können und einen Genehmigungsbescheid erhalten, der - falls nötig - auch vor Gericht standhält. Sollte trotz unserer prozessvermeidenden Strategien einmal eine gerichtliche Auseinandersetzung erforderlich sein, dann vertreten wir in diesem die Interessen unserer Mandanten bestmöglich. Aber schon im Vorfeld behördlicher Verfahren, sei es solchen mit oder ohne Beteiligung der Öffentlichkeit, bewerten wir die rechtlichen Risiken, arbeiten die voraussichtlich entscheidenden juristischen Streitpunkte heraus und klären ggf. schwierige und strittige Rechtsfragen gutachterlich.

Regelmäßig steht im Anlagenzulassungsrecht zu Beginn die Frage, ob und ggf. welche Genehmigung für das Vorhaben erforderlich ist. Dies hängt vom jeweiligen Projekt ab; für manche Vorhaben reicht eine Baugenehmigung, in anderen Fällen sind eine oder mehrere Genehmigungen nach den umweltrechtlichen Fachgesetzen notwendig. Im nächsten Schritt unterstützen wir unsere Mandanten bei der Kommunikation mit den zuständigen Genehmigungsbehörden; hierbei legen wir u. a. Wert darauf, dass alle einschlägigen Verfahrensvorschriften beachtet werden, damit die später erteilte Genehmigung nicht durch Dritte erfolgreich angegriffen und ggf. das gesamte Projekt hierdurch in Gefahr gerät. Dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn eine (evtl. sogar grenzüberschreitende) Öffentlichkeitsbeteiligung notwendig ist und/oder das Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Ist das Verfahren mit unserer Hilfe erfolgreich beendet und liegt der Genehmigungsbescheid vor, überprüfen wir diesen und die in ihm enthaltenen Nebenbestimmungen auf ihre Recht- und Zweckmäßigkeit und legen, falls erforderlich und gewünscht, für unsere Mandanten Rechtsbehelfe gegen den Bescheid oder gegen Teile hiervon ein. Schließlich führen wir - falls unvermeidbar – für unsere Mandanten die nötigen verwaltungsgerichtlichen Verfahren über den gesamten Instanzenzug hinweg bis hin zum Bundesverwaltungsgericht, dem Europäischen Gerichtshof oder gar dem Bundesverfassungsgericht.

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Alfred Stapelfeldt